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Lese-Tipp:
Themen der Rechten
- Themen der Mitte

Im Februar diesen Jahres erschien im Auftrag der Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretung Nordrhein-Westfalen (LAGA-NRW) die Medienexpertise Themen der Rechten - Themen der Mitte. Sie diskutiert die bundesdeutschen Debatten um Einwanderung, Multikultur und Integration, sowie die zentrale Rolle der Medien in diesen Debatten.

Die 52-seitige Broschüre wurde von Prof. Dr. Christoph Butterwegge und Alexander Häusler verfasst. Sie erhielt ihren Anstoß durch die Auseinandersetzung zum Thema Rechtsextremismus, welche nach dem Bombenanschlag im Juli 2000 auf jüdische Aussiedler und Aussiedlerinnen, vor allem in den Medien stattfand. Diese öffentliche Debatte war, und ist, verkürzt fokussiert auf die Themen "Jugendgewalt" oder der Forderung dach dem Verbot der NPD.

Die Fachdiskussionen zum Thema Rechtsextremismus sehen allerdings verstärkt die Notwendigkeit Rassismus und rechtsextreme Tendenzen nicht losgelöst von den Diskursen in der Mitte der Gesellschaft zu betrachten. In der Expertise heißt es dazu: "Wellen rassistisch motivierter Gewalt und rechtsextremer Anschläge stehen im Kontext der öffentlichen Diskussionen um (Möglichkeiten bzw. Grenzen der) Zuwanderung und (Probleme der) Asylpolitik in Deutschland. Rechte Straftäter können sich - teilweise durchaus begründet - als mutige Vollstrecker eines breit bekundeten "Volkswillens" fühlen, was durch entsprechende Stellungnahmen prominenter Politiker unterstrichen wird."

Unter dieser Prämisse untersuchen Butterwegge und Häusler Diskurse um die sogenannte Leitkultur, die Landtagswahlkämpfe in Hessen (1999) und Nordrhein-Westfalen (2000) und andere Debatten in denen die Themenkomplexe Migration, Zuwanderung und Nationalismus in von rechtsextremer Propaganda kaum zu unterscheidender Weise in den Medien aufgegriffen wurden.

Sehr gut herausgearbeitet werden vor allem die sprachlichen Überschneidungen von Politikern der bürgerlichen Parteien und von rechtsextremen Intellektuellen in der Diskussion um die doppelte Staatsangehörigkeit, wo sich Rechtsextremismus und bürgerliche "Mitte" auf der Basis eines völkische Staatsverständnisses trafen. 

Durch die Analyse von Kommentaren und Artikeln rechtsextremer Zeitschriften wie der Jungen Freiheit diskutieren die Autoren ob und wie Inhalte der sogenannten Neuen Rechten Einfluss auf politische Entscheidungsprozesse der bürgerlichen "Mitte" haben.

Weiter wird aber auch die Rolle der etablierten Medien aufgezeigt, welche Begriffe wie Einwanderung in den Kontext von Bedrohungsszenarien wie Naturkatastrophen setzten und so rassistische Sichtweisen transportierten und auf kommunaler Ebene gar die schreibende Vorhut rassistische Kampagnen darstellten.

Die Medienexpertise kann gratis bestellt werden bei:

Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Landesvertretung Nordrhein-Westfalen (LAGA-NRW), Helmholtzstraße 28, 40215 Düsseldorf

e-mail: LAGA-NRW@t-online.de

Internet: www.LAGA-NRW.de 

IS/klick-nach-rechts.de

24.07.2001

 


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