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Neonazismus:
Deutsches Haus

Deutscher Alltag anhand von Abschiebungen, Übergriffen und Friedhofsschändungen...

gs/dy

Am 20. Juli soll Orabi Mamavi aus Deutschland abgeschoben werden. Zwei Tage später beginnt das Verfahren gegen die Männer, die den Asylbewerber aus Togo im Dezember 2002 offensichtlich aus rassistischen Motiven angegriffen hatten. Nach einem Bericht des Tagesspiegel will die Ausländerbehörde in Rathenow (Brandenburg) nur die Aufenthaltsfrist Orabi Mamavis verlängern, wenn das Land die Kosten für die Unterbringung und Verpflegung des Mannes während der Zeit übernimmt. Auf der Website der neonazistischen Gruppierung »Combat18 Deutschland« findet sich ein Bekennerschreiben zur Schändung des jüdischen Friedhofs in Neustadt (Schleswig-Holstein) Anfang Mai. Unbekannte Täter hatten dort ein aufgeschlitztes Ferkel vor einen Gedenkstein gelegt und »C18« mit roter Farbe darauf gesprüht. Wie die taz am 11. Juli berichtete, wird in dem Schreiben der Holocaust geleugnet und seitens der Nazis mit »weiteren Angriffen« gedroht. Unter Porträtfotos von Politikern der Region stehen die Worte: »Ihr seid die Nächsten«. Alle Ermittlungen waren bisher erfolglos. Im Berliner Stadtteil Friedrichshain wurden in der Nacht zum 9. Juli vier Asiaten von ebenso vielen Rechtsextremen mit Billardqueues zusammengeschlagen. Ein 16jähriger erlitt bei dem Überfall Platzwunden im Gesicht. Wie die Polizei bekannt gab, gehören die Tatverdächtigen zum rechtsextremen Spektrum und sind einschlägig vorbestraft. Acht Jahre nach der schweren Beschädigung des jüdischen Friedhofs in Busenberg (Saarland) wurden am 5. Juli die 27 und 36 Jahre alten Täter zu Bewährungsstrafen von zwei Jahren und viereinhalb Monaten verurteilt. Die Männer hatten 58 Grabsteine halb oder ganz umgeworfen, Parolen wie »Juda verrecke«, »Tötet alle Juden« und »Jude stirb« sowie Hakenkreuze geschmiert. Der Sachschaden betrug 13 000 Euro. Beide Täter waren bereits durch rechtsextreme Aktionen strafrechtlich in Erscheinung getreten und waren zur Tatzeit Mitglieder der rechtsextremen Organisation »Aktion Sauberes Deutschland«. In der Nacht zum 3. Juli griffen zwei junge Männer einen 19jährigen vietnamesischen Schüler an einem Badesee bei Falkenberg (Brandenburg) an, wo eine Schulabschlussfeier stattfand. Die Polizei ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung gegen zwei Tatverdächtige und geht von einem rassistischen Tatmotiv aus. Seit Anfang Juli befindet sich der iranische Asylbewerber Arash Aria im Hungerstreik. Vor dem Rathaus von Oer-Erkenschwick (Nordrhein-Westfalen) protestiert er damit gegen die Streichung seiner Sozialhilfe. Als er sich mit der Begründung, er wolle einer regulären Arbeit nachgehen, weigerte, weiterhin für einen Euro pro Stunde gemeinnützige Arbeit zu leisten, strich ihm das örtliche Sozialamt das Geld. »Ich habe ihn nicht gebeten, sich dort hinzulegen«, zitiert die Westdeutsche Allgemeine den Bürgermeister Clemens Peick. Die Stadt könne nicht nachgeben, da dies ungerecht gegenüber den Asylbewerbern sei, die sich an die Regeln hielten.

Jungle World
Jungle World (Nummer 30 vom 16.07.2003)

kt / hagalil.com / 2003-07-25

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